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Gematik: Ärzte haften nicht für den Konnektor

Die Diskussion um die sichere Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) hält seit Wochen an und verunsichert die Ärzteschaft. Auf Drängen der KBV hat die gematik relevante Fragen zur Sicherheit und zum Datenschutz geklärt und dazu schriftlich Stellung genommen: Danach haften Ärzte und Psychotherapeuten nicht für eintretende Schäden, sofern die zugelassenen Konnektoren ordnungsgemäß verwendet, aufgestellt und betrieben werden. Nach Auffassung der gematik gilt dies nicht nur nach der Datenschutz-Grundverordnung, sondern auch nach jeder anderen vergleichenden zivilrechtlichen Norm (Vertrags- oder Deliktsrecht). Denn „nach allen haftungsrechtlichen Tatbeständen muss den Datenverarbeiter ein Verschulden treffen“, heißt es weiter. Ein solches Verschulden liegt bei sachgemäßem Anschluss nicht vor. In diesem Zusammenhang weist die gematik auch darauf hin, dass dieses im Übrigen auch für jegliche strafrechtliche Haftung des Arztes bei der Nutzung eines Konnektors gelte. Die gematik hat dazu verschiedene Informationsblätter zur Verfügung gestellt. Neben dem Informationsblatt zu Datenschutz und Haftung hat die gematik auch das Informationsblatt zu Betriebsarten des Konnektors angepasst. Darüber hinaus stellt sie nun ein sogenanntes Muster- Installationsprotokoll mit Checkliste und Platz für eine Skizze des Netzplans zur Verfügung. Die darin aufgeführten Informationen sollten Praxen von ihrem IT-Dienstleiter anfordern – am Tag der Installation oder auch im Nachhinein. Damit können sie die sach- und fachgerechte Beratung und Installation prüfen, nachvollziehen und dokumentieren.

Informationsblatt der gematik zu Datenschutz und Haftung

Informationsblatt der gematik zu den Konnektor-Betriebsarten

Muster-Installationsprotokoll der gematik

KBV-Praxisinfo Anbindung an die TI

KBV-Informationen zur TI

KBV-Informationen zur Datensicherheit