Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt

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KV-Wahl 2022

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Neu gewählte Vertreterversammlung hat sich konstituiert

Die Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt haben die neue Vertreterversammlung der Wahlperiode 2023 bis 2028 gewählt. Die zugelassenen und angestellten Vertragsärzte entsenden 26 Vertreter, die ermächtigten Krankenhausärzte 1 Vertreter und die zugelassenen und angestellten Psychotherapeuten 3 Vertreter.  

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 21. September 2022 die Stimmenauszählung vom 16. September 2022 mit dem vorläufigen Wahlergebnis nach den Vorgaben der Wahlordnung (WahlO) bestätigt.

>>> Hier geht es zur Bekanntmachung des Wahlergebnisses

Was Sie zur KV-Wahl 2022 wissen müssen:

Die neu gewählte Vertreterversammlung der KVSA hat sich am 23. November 2022 konstituiert. Hier finden Sie dazu die Pressemitteilung.

In der ersten geplanten Sitzung im Jahr 2023 stehen gemäß § 9 Absatz 1, Satz 3 Buchstabe e) der Satzung die Wahlen zur Besetzung der nachfolgenden Ausschüsse auf der Tagesordnung:
• beratender Fachausschuss für die hausärztliche Versorgung
• beratender Fachausschuss für die fachärztliche Versorgung
• beratender Fachausschuss für Psychotherapie
• beratender Fachausschuss für angestellte Ärzte sowie Psychotherapeuten
• Finanzausschuss
• Strukturausschuss
• Disziplinarausschuss.

Im Einklang mit § 7 Absatz 3 Satz 4 der Satzung der KVSA findet die konstituierende Sitzung der neuen Vertreterversammlung vor Schluss des sechsten Kalenderjahres der alten Amtsperiode statt und dient dem Zweck, die satzungsgemäß erforderlichen Wahlen für den Vorsitz der Vertreterversammlung und für den Vorstand durchzuführen.
Die neu gewählte Vertreterversammlung tritt zur konstituierenden Sitzung am 23. November 2022 um 17:30 Uhr zusammen.

Gemäß § 37 der Wahlordnung der KVSA i.V.m. § 9 Absatz 1, Buchst. b) der Satzung der KVSA wählt diese zunächst in unmittelbarer und geheimer Wahl in getrennten Wahlgängen aus ihrer Mitte den Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden der Vertreterversammlung.

Anschließend wählt die Vertreterversammlung gemäß § 38 der Wahlordnung der KVSA i.V.m. § 9 Absatz 1, Buchst. c) der Satzung der KVSA unter der vorherigen Möglichkeit der Beschlussfassung, dass dem Vorstand ein weiteres Mitglied angehört, die Mitglieder des Vorstandes. Jeweils ein Mitglied des Vorstandes wird auf Vorschlag von Vertreterversammlungsmitgliedern, die an der  hausärztlichen Versorgung teilnehmen, sowie ein Mitglied auf Vorschlag von Vertreterversammlungsmitgliedern, die an der fachärztlichen Versorgung teilnehmen, gewählt. Ein weiteres Mitglied wird aus der Mitte der Vertreterversammlung vorgeschlagen. Danach erfolgt wiederum in getrennten Wahlgängen, bezogen auf diese gewählten Mitglieder des Vorstandes aus der Mitte der Vertreterversammlung, die Wahl seines Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden.

Da weitere inhaltliche Entscheidungen etc. in der neuen Vertreterversammlung rechtlich nicht zulässig sind, schließt die neu konstituierte Vertreterversammlung mit der Absolvierung der oben angeführten Wahlen.

Warum die Wahlberechtigten ihre Stimme(n) zur Wahl der neuen Vertreterversammlung abgeben sollten, lesen Sie im Wahlaufruf von Dipl.-Med. Andreas Petri, Vorsitzender der Vertreterversammlung, und Dr. med. Michael Diestelhorst, stellvertretender Vorsitzender der Vertreterversammlung. 

Was es bei der Stimmabgabe zur Wahl der Vertreterversammlung der KVSA zu beachten gibt, lesen Sie hier.

Eine Übersicht über die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl zur Vertreterversammlung finden Sie in der nebenstehenden Box "Vorstellung der Bewerber".
Die Wahlunterlagen werden ab dem 24. August 2022 verschickt. Bitte denken Sie daran, dass Ihre aktuelle Praxisanschrift hinterlegt sein muss, damit die Unterlagen Sie erreichen und Sie an der Wahl teilnehmen können. Wahlzeitraum ist vom 25. August bis 15. September 2022.

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 22. Juni 2022 über die Zulassung der insgesamt neun fristgemäß eingegangenen Wahlvorschläge entschieden. Alle neun Wahlvorschläge entsprachen den Vorgaben der Wahlordnung der KVSA und konnten damit für die anstehende Wahl zur Vertreterversammlung der KVSA zugelassen werden.

Diese Wahlvorschläge verteilen sich wie folgt auf die einzelnen drei Wahlgruppen, die überwiegend ein Motto anführen:

Wahlgruppe 1 (Zugelassene und angestellte Vertragsärzte)

  • Wahlvorschlag "Haus- und Kinderärzte"
  • Wahlvorschlag "Gemeinsame Facharztliste"
  • Wahlvorschlag "Hausärzte und Fachärzte - gemeinsam für eine gute Versorgung!"
  • Wahlvorschlag - ohne Motto -
  • Wahlvorschlag "Teil der Zukunft"

Wahlgruppe 2 (Ermächtigte Krankenhausärzte)

  • Wahlvorschlag - ohne Motto -

Wahlgruppe 3 (Zugelassene und angestellte Psychotherapeuten)

  • Wahlvorschlag "Psychotherapeuten mit Erfahrung und Sachverstand"
  • Wahlvorschlag "Gemeinsam stark in der KV - Kooperation bvvp, DGVT-BV & BDP"
  • Wahlvorschlag "DPtV: Psychotherapeut*innen gefragt wie nie"

Die Repräsentanten der oben angeführten Wahlvorschläge sind über den fristgemäßen Eingang informiert worden.
Eine Übersicht über die einzelnen Bewerber auf den Wahlvorschlägen zur Kandidatur für die künftige Vertreterversammlung der KVSA erfolgt in der PRO 7.

Der Wahlausschuss wird in seiner Sitzung am Mittwoch, den 22. Juni 2022, über die Zulassung der bis spätestens Montag, den 13. Juni 2022, 18:00 Uhr (Ausschlussfrist) eingehenden Wahlvorschläge beschließen. Über diese Beschlussfassung erfolgt am 23. Juni 2022 eine Information auf der Internetseite der KVSA unter www.kvsa.de >> Praxis >> Aktuelles >> KV-Wahl 2022. Die Vorstellung der zugelassenen Wahlvorschläge (Listen- oder Einzelwahlvorschläge) der Wahlgruppen und deren Kandidaten erfolgt dann in der PRO 7/2022.

Nach § 14 Absatz 4 Satz 4 WahlO ist der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt das Ergebnis des abgeschlossenen Wählerverzeichnisses mitzuteilen. Dies ist gegenüber dem Vorstand erfolgt. Den Wahlberechtigten wird dies wie in der PRO 5/2022 auf Seite 149 angekündigt, nunmehr auf der Internetseite der KVSA ebenfalls zur Verfügung gestellt.
Es ist in diesem Zusammenhang festzustellen, dass das Wählerverzeichnis, da keine Berichtigungen erforderlich waren und keine Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis innerhalb der Einspruchsfrist nach § 13 WahlO erfolgten, durch die Wahlleiterin nach § 14 Absatz 4 Satz 2 WahlO am 6. Mai 2022 abgeschlossen wurde.

Das Wählerverzeichnis ist damit mit dem nachfolgenden Ergebnis betreffend Zahl der Wahlberechtigten in der jeweiligen Wahlgruppe wie folgt abgeschlossen worden:
Gruppe 1 nach § 7 Absatz 1 Ziffer 1 WahlO
(Wahlgruppe der zugelassenen und angestellten Vertragsärzte):    
3569 Wahlberechtigte

Gruppe 2 nach § 7 Absatz 1 Ziffer 2 WahlO
(Wahlgruppe der ermächtigten Krankenhausärzte):      
207 Wahlberechtigte  

Gruppe 3 nach § 7 Absatz 1 Ziffer 3 WahlO
(Wahlgruppe der zugelassenen und angestellten Psychotherapeuten):  
576 Wahlberechtigte

Danach wird die Gruppe 1 mit 26 Mitgliedern, die Gruppe 2 mit einem Mitglied und die Gruppe 3 mit 3 Mitgliedern in der Vertreterversammlung vertreten sein.

Die im Sekretariat der Wahlleitung unter Tel. 0391 627-6403 oder per E-Mail an Vanessa.Lange@kvsa.de abrufbaren Mustervordrucke für Wahlvorschläge für die Wahl zur Vertreterversammlung der KVSA 2022, die den Vorgaben nach §§ 17 ff. Wahlordnung (im Weiteren WahlO) entsprechen, können frühestens ab Mittwoch, 18. Mai 2022, und spätestens bis Montag, 13. Juni 2022, bis 18:00 Uhr eingereicht werden.
Es wird dringend angeraten, Wahlvorschläge nicht erst kurz vor Fristablauf abzugeben, damit gegebenenfalls  bestehende Mängel fristgemäß beseitigt werden können.

Die Eintragung ist Voraussetzung für die Wahlberechtigung und Wählbarkeit für die Wahl der Vertreterversammlung der KVSA 2022. Die Auslegungsfrist für das Wählerverzeichnis in der KVSA nach § 12 Absatz 2 WahlO endete am Freitag, 29. April 2022. Nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfolgt nach § 14 Absatz 4 Satz 4 WahlO gegenüber der KVSA die Mitteilung der Anzahl der Wahlberechtigten in den drei Wahlgruppen.
Ab 12. Mai 2022 wird diese Information hier auf der Internetseite auch den Mitgliedern der KVSA zur Verfügung gestellt.

Bitte beachten Sie, dass bei zugelassenen Vertragsärzten und zugelassenen Vertragspsychotherapeuten etwaige Änderungen der Praxisanschrift der Genehmigung durch den Zulassungsausschuss bedürfen. Die Geschäftsstelle des Zulassungsausschusses erreichen Sie unter der Telefonnummer 0391 627-6342.
Bei angestellten Ärzten und angestellten Psychotherapeuten wie auch ermächtigten Krankenhausärzten ist nicht die Praxisanschrift für die Wahlberechtigung und -teilnahme von Bedeutung, sondern die Wohnanschrift wie diese der KVSA vorliegt. Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die gegebenenfalls erforderliche Aktualisierung Ihrer Wohnanschrift gegenüber dem Arztregister der KVSA, welches Sie unter der Telefonnummer 0391 627-6347 oder 0391 627-6346 oder per E-Mail arztregister@kvsa.de kontaktieren können.

Mustervordrucke für Wahlvorschläge für die anstehende Wahl der Vertreterversammlung, die den Vorgaben nach §§ 17 ff. der Wahlordnung der  KVSA (im Weiteren WahlO) entsprechen, sind bereits ab 13. April 2022 abrufbar. Bitte wenden Sie sich bei Interesse an das Sekretariat der Wahlleitung, Tel.: 0391 627-6403 oder per E-Mail Vanessa.Lange@kvsa.de

Im Wählerverzeichnis wird der 31. März 2022 als Stichtag nach § 12 Absatz 3 WahlO für die Feststellung der Mitgliedschaft berücksichtigt und damit, ob Sie nach § 10 WahlO wahlberechtigt und wählbar sind.
Die Auslage des Wählerverzeichnisses in der KVSA zur Einsicht der Wahlberechtigten beginnt am 11. April 2022. Bitte wenden Sie sich für den Fall einer begehrten Einsicht an die stellvertretende Wahlleiterin Sophie Rasin, Tel.: 0391 627-6247 oder per E-Mail Sophie.Rasin@kvsa.de.
Einsprüche sind bis 29. April 2022 beim Wahlausschuss der KVSA, Doctor-Eisenbart-Ring 2, 39120 Magdeburg schriftlich einzulegen und unter Beibringung von Beweismitteln zu begründen.
Weitere Details zum Wählerverzeichnis entnehmen Sie bitte der offiziellen Wahlbekanntmachung.

Hier finden Sie die Wahlbekanntmachung für die Wahl der Vertreterversammlung der KVSA im Jahr 2022.

Der Vorstand hat 2021 bereits eine Wahlleitung und einen Wahlausschuss berufen. Wahlleiterin ist Gabriele Wenzel, Assessorin jur. Assistentin Vorstand/Hauptgeschäftsführung der KVSA, stellvertretende Wahlleiterin ist Sophie Rasin, Assessorin jur. Referentin Vertragsabteilung der KVSA.

Weitere Mitglieder des Wahlausschusses sind:
Dipl.-Psych. Tillmann Beichert - Psychologischer Psychotherapeut, Sandersdorf/OT Brehna
Dr. Grit Darmochwal - FÄ Allgemeinmedizin, Halle
Dr. Carola Lüke - FÄ Innere Medizin, Jerichow
Dr. Ulrich Neumann - FA Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Wolmirstedt

Stellvertretende Wahlausschussmitglieder sind:
Dr. Ines Buchholtz - FÄ Psychiatrie/Psychotherapie, Magdeburg
Dr. Ulrike Fechner - FÄ Allgemeinmedizin, Kalbe
Dr. Gerhard Ulrich - FA Nuklearmedizin, Magdeburg
Dr. Carlo Weimann - FA Innere Medizin, Magdeburg

Die konstituierende Sitzung hat am 19. Dezember 2021 stattgefunden. Die erste Sitzung des Wahlausschusses fand am 19. Januar 2022 statt. Durch diesen wurde die Wahlbekanntmachung mit ihrem Wahlkalender zur anstehenden Wahl der Vertreterversammlung der KVSA beschlossen.

Der Wahlkalender

Zeitvorgaben Vorgang nach der Wahlordnung (WO)
Bekanntgabe in der PRO 3 / Mitte März 2022  Wahlbekanntmachung
Stichtag: 31. März 2022  Stichtagfestlegung
Montag, 11. April – Freitag, 29. April 2022  Ausliegen des Wählerverzeichnisses zur Einsicht der Wahlberechtigten
Mittwoch, 11. Mai 2022  Feststellung und Abschluss des Wählerverzeichnisses
Mittwoch, 18. Mai – Montag, 13. Juni 2022, bis 18:00 UhrZeitraum für das Einreichen von Wahlvorschlägen
Mittwoch, 22. Juni 2022  Beschlussfassung über die zugelassenen Wahlvorschläge
Mittwoch, 24. August 2022 Versand der Wahlunterlagen
Donnerstag, 25. August -
Donnerstag, 15. September 2022, bis 15:00 Uhr
Wahlzeitraum für die Briefwahl
Freitag, 16. September 2022  Auszählung/Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses
Mittwoch, 21. September 2022Beschlussfassung über das endgültige Wahlergebnis
Donnerstag, 22. September 2022Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses / Veröffentlichung auf der Internetseite
In der PRO 10 / Oktober 2022Details zum Wahlergebnis, Diagramme etc., Wahlbeilage

Alle Informationen und detaillierte Hinweise bezogen auf die einzelnen Wahlabschnitte finden Sie in den PRO-Ausgaben wie auch hier auf der KVSA-Internetseite.

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