Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt

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Behandlung von Flüchtlingen

Behandlung von Flüchtlingen – wichtige Fragen und Antworten

Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes als Anlaufstelle für Flüchtlinge

Die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt)  (derzeit in Halberstadt) ist nach dem Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) unter anderem zuständig für die Erstaufnahme von Flüchtlingen, die in ihrem Zuständigkeitsbereich einen Asylantrag stellen wollen. Die Zuständigkeit umfasst die erforderliche Unterbringung, Betreuung und Versorgung (Krankenhilfe usw.) bis zur Weiterleitung in die zuständigen Kommunen. Derzeit besteht eine ZASt in Halberstadt. In Halle und im Norden Sachsen-Anhalts sind weitere in Planung bzw. Vorbereitung

Ärztliche Erstuntersuchung in der ZASt

Alle Flüchtlinge erhalten in der Erstaufnahmeeinrichtung einen sogenannten Heimausweis, mit dem sie sich ausweisen können und in dem auch alle notwendigen Daten wie Name, Vorname, Geburtsdatum und zuständige Aufnahmeeinrichtung enthalten sind. Die ärztlichen Leistungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen werden durch Ärztinnen und Ärzte erbracht, die speziell hierfür eingestellt sind oder einen Honorarvertrag mit der ZASt  geschlossen haben. Durch die in der/für die ZASt tätigen Ärzte hat eine ärztliche Erstuntersuchung auf übertragbare Krankheiten, wie zum Beispiel Tuberkulose zu erfolgen. Notwendige Medikamente, werden i. d. R.  durch den Arzt der ZASt ausgegeben bzw. über ein spezielles Rezept verordnet. Sollte der Arzt der ZASt Untersuchungen benötigen, die in der vertragsärztlichen Praxis erbracht werden müssen, erfolgt die Anforderung mit einem entsprechenden Schreiben der ZASt mit dem Hinweis der Abrechnung über die ZASt und der dazugehörigen Adresse für die Rechnungslegung. Wird der Asylsuchende geduldet (Feststellung durch Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)) befindet er sich nicht mehr in der Zuständigkeit der ZASt sondern in der Zuständigkeit der Landkreise. Nachfolgend erhalten Sie eine Zusammenstellung von Fragen und Antworten im Rahmen der Versorgung  von Asylsuchenden.

Aufnahme der Flüchtlinge in den Kommunen

Die Dauer der Unterbringung in der ZASt soll so kurz wie möglich ausfallen, bevor sie in die Landkreise weitergeleitet werden. Dort warten sie den Ausgang des Asylverfahrens ab. Die Entscheidung über den Asylantrag trifft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Insofern gilt ab diesem Zeitpunkt der Status „Asylbewerber“.

Sobald Asylbewerber in den Kommunen untergebracht sind, erfolgt die ärztliche Versorgung regelhaft über die ambulante Versorgung. Dabei ist wichtig zu wissen, dass dieser Patientenkreis (solange er einen Behandlungsschein durch einen Sozialhilfeträger vorweist) im Vergleich zu gesetzlich Versicherten reduzierte Ansprüche hat und nur medizinisch notwendige Leistungen bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen in Anspruch nehmen kann. Zusätzlich besteht ein Anspruch des Leistungsempfängers nach AsylbLG gegenüber dem Sozialhilfeträger auf weitere erforderliche Leistungen, insbesondere bei chronischen Krankheiten sowie bei Schwangerschaft und Geburt, auf amtlich empfohlene Schutzimpfungen und medizinisch gebotene Vorsorgeuntersuchungen.

Bitte beachten Sie in jedem Fall die Angaben auf den jeweiligen Behandlungsscheinen die der Sozialhilfeträger ausstellt. Eine Aufstellung über die jeweils zu beachtenden Besonderheiten bzw. über vertragliche Regelungen zwischen der KVSA und dem jeweiligen Landkreis können Sie auf  unserer Homepage finden. Dieser Übersicht ist auch zu entnehmen welcher Sozialhilfeträger einen Vertrag mit der KVSA geschlossen hat. Die Abrechnung bei Sozialämtern mit denen kein Vertrag zwischen der KVSA und dem Landkreis abgeschlossen ist, erfolgt zwischen der Arztpraxis bzw. dem Sozialamt direkt. Alternativ können Sie die KV mit dem Service der Abrechnung auch für diese Sozialämter beauftragen. Die dafür einmalig auszufüllende erforderliche Serviceerklärung können Sie über die Formularausgabestelle der KVSA beziehen oder auf unserer Homepage herunterladen.

Weitere Informationen rund um das Thema "Verständigungshilfen bei fremdsprachigen Flüchtlingen und Asylsuchenden" finden Sie auf den Seiten des Setzer Verlages unter www.tipdoc.de/hauptseiten/download.html, sowie beim e.V. "Armut und Gesundheit in Deutschland" unter: www.armut-gesundheit.de/index.php.